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Urnenabstimmung anstelle der Bürgerversammlungen

Aufgrund der Corona-Pandemie ist es derzeit verboten, Veranstal­tungen durchzuführen. Von diesem Verbot ausgenommen sind Bürgerversammlungen in den Gemeinden, sofern sie über ein Schutzkonzept verfügen.

Allerdings muss wohl davon ausgegangen werden, dass insbeson­dere Angehörige von Risikogruppen von der Teilnahme an einer Bürgerversammlung aus gesundheitlichen Gründen absehen. Aus demokratiepolitischer Sicht ist dies nicht gewünscht. Ob die Bür­gerversammlung auf einen geeigneten Zeitpunkt verschoben werden kann, ist aufgrund der wechselhaften Lage und der not­wendigen Vorbereitungszeit aber kaum planbar.

Aus Sicht des Gemeinderats, der Schulräte, des katholischen Kirchenrates sowie des Verwaltungsrats der Wasserversorgung ist es wichtig, dass Klarheit über die verschiedenen Kreditpositionen geschaffen wird, welche in den Budgets 2021 enthalten sind. Die Räte haben deshalb beschlossen, die Bürgerversammlungen abzusagen und stattdessen am Sonntag, 11. April 2021 eine Urnenabstimmung durchzuführen. Die Regierung des Kantons St. Gallen hat die rechtlichen Grundlagen dazu bereits erlassen. Der Verband St. Gallischer Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten VSGP der Region hat dies ebenfalls beschlossen, womit die umliegenden Gemeinden ebenfalls gleichzeitig Urnenabstimmungen durch­führen.

Am 11. April 2021 gelangen somit folgende Geschäfte an die Urne:

Politische Gemeinde Niederbüren (inkl. Elektra)

  1. Jahresrechnung 2020
  2. Budget und Steuerfuss für das Rechnungsjahr 2021

Oberstufenschulgemeinde Oberbüren-Niederwil-Niederbüren

  1. Jahresrechnung 2020
  2. Budget für das Rechnungsjahr 2021

Primarschulgemeinde Niederbüren

  1. Jahresrechnung 2020
  2. Budget für das Rechnungsjahr 2021

Primarschulgemeinde Niederwil

  1. Jahresrechnung 2020
  2. Budget für das Rechnungsjahr 2021

Katholische Kirchgemeinde Niederbüren

  1. Jahresrechnung 2020
  2. Budget mit Steuerplan für das Rechnungsjahr 2021

Wasserkorporation Niederbüren

  1. Jahresrechnung 2020
  2. Budget für das Rechnungsjahr 2021

 

Die Stimmunterlagen werden Mitte März 2021 zuge­stellt. Bitte be­achten Sie, dass Sie pro Körperschaft ein separates Stimmcouvert erhalten. Selbstverständlich sind pro Körperschaft nur diejenigen stimmberechtigt, welche im jeweiligen Kreis wohnhaft sind (z.B. ein Einwohner von Hertenberg erhält keine Stimmunterlagen für die Geschäfte der Primarschule Niederbüren).

Zusammen mit den Stimmunterlagen wird für die Oberstufen­schulgemeinde OZ Thurzelg sowie für die Primarschule Niederwil lediglich ein Kurzbericht versendet, welcher die wichtigsten Infor­mationen zu den verschiedenen Geschäften beinhaltet. Die Ge­schäftsberichte für diese beiden Körperschaften können stattdes­sen erstmals über die Gemeinde bestellt werden. Für die Ge­meinde Niederbüren, Primarschulgemeinde Niederbüren, die ka­tholische Kirchgemeinde Niederbüren sowie die Wasserkorpora­tion Niederbüren werden die Geschäftsberichte wie bisher in die Haushalte verteilt.

Sie haben wie bis anhin die Möglichkeit, die Geschäftsberichte auf den Homepages der einzelnen Körperschaften herunterzuladen.